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Bangen um KfW-Förderung

Kürzlich noch hatte die KfW einen Förderrekord beim energieeffizienten Bauen verkündet, jetzt gibt es einen Zusagenstopp und die Baubranche bangt.

Über 8 Milliarden Euro wurden 2009 über die Programme für Effizienz- und Passivhäuser ausgezahlt. Nun aber macht die KfW keinerlei Zusagen mehr für Darlehen und Zuschüsse. Grund ist der Bundeshaushalt, der erst im März verabschiedet werden soll und die völlige Ungewissheit, mit welchem Volumen die KfW 2010 rechnen kann. (Wir erinnern uns: Die Finanz- und Wirtschaftskrise zwingt die Bundesregierung neben Steuergeschenken auch Sparpläne auszuhecken.)
In den Vorjahren war ein nicht verabschiedeter Haushalt kein Grund, die Förderprogramme einzufrieren, jetzt aber scheint die KfW selbst so verunsichert zu sein, dass keinerlei Zusagen gewährt werden und bei Anfragen wird auf das zuständige Ministerium verwiesen. Eine Sprecherin des Bundesbauministeriums erläuterte dem Passivhaus Kompendium, dass beim Haushaltsausschuss eine "überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung" beantragt ist. Darunter ist eine Zusage von Bundesmitteln zu verstehen, die vor der Verabschiedung des Haushalts getätigt wird. Der Ausschuss soll am 27. Januar darüber beraten. Sofern die Entscheidung positiv ist, könnte die KfW ab 28. Januar wieder handlungsfähig sein.